AGB alt

2.1. Die oldthing-Website beinhaltet den oldthing-Marktplatz, auf dem die von den Mitgliedern in ihren oldthing-Shops angebotenen Waren und Leistungen der Antiquitäten, Gebrauchtwaren- und Second-Hand-Branche samt angrenzender Branchen (im Folgenden: Artikel genannt) zusammengefaßt werden, sofern deren Angebot nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die oldthing-Grundsätze verstößt. Der Verkauf und/oder der Erwerb dieser Artikel, der ebenfalls den gesetzlichen Vorschriften, diesen AGB oder den oldthing-Grundsätzen entsprechen muß, findet im jeweiligen oldthing-Shop statt, zu dem oldthing automatisch schaltet, wenn jemand einen Artikel erwerben möchte. oldthing bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung der über die oldthing-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
Der oldthing-Marktplatz selbst ist kein Verkaufsplatz, sondern ein Service der oldthing-Website, der Artikel aus den unabhängig geführten oldthing-Shops zusammenfasst. Ein Anspruch auf Aufnahme in die oldthing-Marktplatzpräsentation besteht nicht.

2.2. Wenn ein Mitglied Artikel zum Verkauf anbieten möchte, kann es einen oldthing-Shop eröffnen. oldthing bietet den Mitgliedern oldthing-Shops an, die je nach Voraussetzung (privat oder gewerblich) in unterschiedlichen Größen eröffnet werden können.
Die in den einzelnen oldthing-Shops angebotenen Artikel werden, sofern der Bestand und die Pflege des jeweiligen Shop den oldthing-Grundsätzen entspricht, automatisch am oldthing-Marktplatz freigeschaltet, sodass sie weltweit über die oldthing-Suchmaschine gefunden werden können.

2.3. Die oldthing-Website beinhaltet das oldthing-Branchenverzeichnis, in das sich Händler und Dienstleister der Antiquitäten, Gebrauchtwaren- und Second-Hand-Branche samt angrenzender Branchen selbständig eintragen können.

2.4. Die oldthing-Website beinhaltet den oldthing-Veranstaltungs-Service, der oldthing-Marktveranstaltungen ankündigt, darüber informiert und über eine Anmeldefunktion zur Reservierung von Marktstandflächen verfügt.

Die Nutzung der Teledienste der oldthing-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Ein Anspruch auf Anmeldung zur oldthing-Website besteht nicht. Die von oldthing bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Tritt bezüglich dieser Daten später eine Änderung ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, erlaubt.
Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliednamen und erhält von oldthing ein Passwort.
Das Mitglied verpflichtet sich, die von oldthing zum Zwecke des Zugangs zu dessen Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und oldthing unverzüglich zu informieren, sobald es Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

oldthing stellt seinen Mitgliedern die in § 2 beschriebene oldthing-Website zur Nutzung zur Verfügung. Ein Anspruch auf Nutzung der oldthing-Website besteht nicht. Die Nutzung der oldthing-Website oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von oldthing an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Prüfung des Warenangebots, Prüfung der Shops, Gewerbescheinnachweis etc.
Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der oldthing-Website besteht auch nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen ergeben.

oldthing behält sich das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen.
oldthing gewährt dem Mitglied keine Urheber- und sonstigen Schutzrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Websites von oldthing, die oldthing-Software sowie zugehörige Dokumentationen und Bedienungsanleitungen. Soweit oldthing dem Mitglied Software zur Verfügung stellt, erhält das Mitglied ein hieran nicht übertragbares und längstens auf den Zeitraum der vereinbarten Vertragsdauer begrenztes Nutzungsrecht eingeräumt.

Die Anmeldung zum Mitglied bei oldthing ist kostenlos und berechtigt zur ebenfalls gebührenfreien Nutzung der oldthing-Services wie den oldthing-Marktplatz, das oldthing-Branchenverzeichnis und den oldthing-Veranstaltungs-Service.
Um als Mitglied selbst Artikel anbieten zu können, ist es erforderlich, einen oldthing-Shop zu eröffnen, für den je nach Geschäftsmodell und Shopgröße entweder eine pauschale Shop-Gebühr, oder eine verkaufsabhängige Provisionsgebühr erhoben wird.
Die Höhe der einzelnen Shop-Gebühren und/oder Provisionsgebühren richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Alle zusätzlichen - über die im jeweiligen Shop-Paket angegebenen - Leistungen sind gebührenpflichtig.

Alle Preise sind in EURO und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %.
Die Shop-Vertragsdauer beträgt mindestens 3 Monate und verlängert sich jeweils um 3 Monate sofern der Vertrag nicht 4 Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Die Rechnungslegung erfolgt quartalsweise. oldthing schickt dem Mitglied Rechnungen per E-Mail an seine E-Mailadresse. Der Zahlungsbetrag ist nach Erhalt der Rechnung per E-Mail fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist von 14 Tagen ist oldthing berechtigt, den betreffenden oldthing-Shop bis zum Eingang des betreffenden Betrages zu deaktivieren.

oldthing kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die oldthing-Grundsätze oder geltendes Recht verstößt oder wenn oldthing ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat: insbesondere, wenn a. bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden b. im Zusammenhang mit seiner Nutzung der oldthing-Website Rechte Dritter u.a. Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster)

sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte verletzt werden c. Leistungen von oldthing mißbraucht oder d. ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Jedes Mitglied ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hiervon hat er oldthing schriftlich zu benachrichtigen. Dies betrifft nicht den Rücktritt von bereits eröffneten oldthing-Shops, deren Kündigungsfristen separat wie in § 5 angegeben, einzuhalten sind.

Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Pornografische und jugendgefährdende Artikel.
Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art
Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Feinschnitt)
Radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien

Lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate
Menschliche Organe
Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen
Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso
Gutscheine, die für jedermann kostenlos erhältlich sind
Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig, deren Verwendung aber verboten ist
Drogen
Arzneimittel und Medizinprodukte.
Insbesondere sichert der Anbieter zu, daß die angebotenen Artikel nicht gestohlen oder gegebenenfalls raubkopiert sind. oldthing behält sich vor, Artikel zu löschen, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.

8.1. Die von dem Mitglied in den eröffneten oldthing-Shop eingestellten Artikel dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die oldthing-Grundsätze verstoßen. Die Anbieter sind für die in ihren Shops eingestellten Artikel sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich.

8.2. Der Shop-Inhaber muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf den Artikel beziehen. Bei der Beschreibung muss der Anbieter alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Mehrfacheinstellungen von identischen oder ähnlichen Artikeln sind zu unterlassen. Dies gilt für Mehrfacheinstellungen in gleichen oder verschiedenen Kategorien. Jeder Artikel darf nur einmal eingestellt werden. Werbung für nicht bei oldthing angebotene Ware ist unzulässig.

8.3. Um den Service der oldthing-Marktplatzpräsentation nutzen zu können, muß der Shop-Inhaber u.a. folgende Voraussetzungen erfüllen: Neben der Einhaltung der geltenden Gesetze, der AGB und der oldthing-Grundsätze, verpflichtet er sich, die Artikelverwaltung im oldthing-Shop zu betreiben, d.h. den Artikelbestand zu pflegen, regelmäßig neue Artikel einzustellen, anderwärtig verkaufte Artikel aus dem Artikelangebot zu entfernen etc. Falls keine Änderungen im oldthing-Shop ersichtlich sind, schickt oldthing eine Aufforderung per E-Mail, den Shop zu aktualisieren. Kommt der Shop-Inhaber der Aufforderung nicht nach, werden seine Artikel aus der oldthing-Marktplatzpräsentation ausgeschlossen.

8.4. Der Shop-Inhaber muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten,

sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.

8.5. Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Der Shop-Inhaber muss über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Diese sollen für den Versand innerhalb Deutschlands für jeden Artikel einzeln ausgewiesen werden.

8.6. Es ist oldthing-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung der oldthing-Website erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden .

8.7. Die oldthing-Shop- und Artikelseiten dienen ausschließlich der Beschreibung der Tätigkeit des Händlers bzw. der Privatperson und der angebotenen Artikel mittels Text, Zeichnungen oder Bildern.
Es ist nicht gestattet, durch Angaben von Web-Adressen (URLs) auf andere Websites sowie auf Verkaufs- und/oder Werbeangebote außerhalb von oldthing zu verweisen oder zu verlinken. Das gilt sowohl für statische URLs wie auch für aktive Links. Erlaubt sind Verweise auf eigene Webseiten des Mitglieds, auf denen die von ihm bei oldthing angebotenen Artikel in Wort oder Bild ausführlicher und weitgehender beschrieben werden.

8.8. oldthing behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von oldthing zumutbar ist.

Das Mitglied stellt oldthing von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber oldthing geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die oldthing-Website eingestellten Artikel und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der oldthing-Website. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der

notwendigen Rechtsverteidigung von oldthing einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
oldthing übernimmt insbesondere keine Gewähr für a. die Richtigkeit und Vollständigkeit der in Bezug auf die angebotenen Artikel gemachten Angaben und Erklärungen b. die angebotenen Gegenstände als solche sowie c. das Verhalten und die Leistungsfähigkeit der Mitglieder.

Das Mitglied berechtigt oldthing, seine -oldthing überlassenen- Daten für die vertragsgemäße Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses mit oldthing zu speichern und zu verarbeiten. Die Zustimmung des Mitglieds gilt mit erfolgter Anmeldung als erteilt.
oldthing weist das Mitglied ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem

derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt das Mitglied vollumfänglich selbst Sorge.

oldthing ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email zu kündigen.

Die Haftung von oldthing und seiner Erfüllungsgehilfen ist auf grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden beschränkt. 

Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

13.1. Oldthing ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Mitglieds auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gesetzes- bzw. diesen AGB widrigen Inhalten ist Oldthing berechtigt, die Internetpräsenz auf der Oldthing-Website zu sperren. Oldthing wird dem Mitglied unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

13.2. Auf der Oldthing-Website und anderen zu dieser Domain gehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Oldthing betont ausdrücklich, daß Oldthing keinen Einfluß auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten hat, auf die verlinkt wird. Oldthing kann daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen und distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten.

Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Oldthing-Website zu verwenden, die das Funktionieren der Oldthing-Website stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Oldthing-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von Oldthing generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Oldthing-Website einzugreifen.

Die auf der Oldthing-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechtinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der Oldthing-Website und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Oldthing vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

15.1. oldthing ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden jederzeit zu ändern. Vertragsänderungen und Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die geänderten AGB werden allen Mitgliedern umgehend per E-Mail bekannt gemacht. Die Zustimmung der Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern das Mitglied der Änderung nicht binnen 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht

15.2. Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

15.3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.

16.4. Gerichts- und Erfüllungsstand ist Berlin.