von Flohmärkte Berlin P&S eGbR ~ Stechlinstr.5 - 10318 Berlin
Folgende Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB genannt) von oldthing ~ Flohmärkte Berlin P&S eGbR ~ Stechlinstr.5 - 10318 Berlin (im Folgenden: oldthing genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen oldthing und den natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die Teledienste von oldthing nutzen.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der oldthing-Website inklusive aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Diese bietet ihren Nutzern die technische Möglichkeit, in dem von oldthing bereitgestellten Rahmen die oldthing-Website zu nutzen, um Artikel anzubieten und/oder zu kaufen.
Diese AGB gelten für alle Mitglieder und Gastaccounts ab dem Zeitpunkt der Anmeldung bzw. ab dem Zeitpunkt eines Kaufabschlusses. Indem Sie die Schaltfläche -Ich habe die AGB und die oldthing Datenschutzerklärung gelesen und stimme zu- anklicken, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB.
Käufer, die lediglich einen auf oldthing angebotenen Artikel erwerben wollen, ohne die den oldthing Mitgliedern bereitstehenden Dienste zu nutzen, können den Kauf mittels eines temporären Gastaccounts abschließen. Die im Zuge der Bestellung abgefragten persönlichen Daten (Rechnungs- und Lieferanschrift) werden dann von oldthing nur für die Bestellabwicklung an das liefernde Mitglied weitergeleitet und ausschließlich zum Zweck und für die Dauer der gesetzlich geltenden Rechungsaufbewahrungspflichten gespeichert.
Mitglieder und soweit davon betroffen Gastaccounts sind verpflichtet, bei der Nutzung der oldthing-Website sowie der Dienstleistungen von oldthing die gesetzlichen Vorschriften und diese AGB zu befolgen.
Widerrufsbelehrung
Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Brief, Fax oder Email widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist per Post zu richten an:
oldthing - Flohmärkte Berlin P&S eGbR - Stechlinstr. 5 - 10318 Berlin
per Fax an: 030 / 50 96 88 71
oder per E-Mail an: service@oldthing.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
2.1. Die oldthing-Website beinhaltet den oldthing-Marktplatz, auf dem die von den Mitgliedern in ihren oldthing-Shops angebotenen Waren und Leistungen der Antiquitäten, Gebrauchtwaren- und Secondhand-Branche samt angrenzender Branchen (im Folgenden: Artikel genannt) zusammengefasst werden, sofern deren Angebot nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Der Verkauf und/oder der Erwerb dieser Artikel, findet im jeweiligen oldthing-Shop statt, zu dem oldthing automatisch schaltet, wenn jemand einen Artikel erwerben möchte. Jedes Mitglied ist für den Inhalt seines Warenangebotes und die Erfüllung der Kaufverträge selbst verantwortlich. oldthing selbst stellt nur den Marktplatz zur Verfügung und wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern des Marktplatzes geschlossenen Verträge. Deren Erfüllung erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
2.2. Wenn ein Mitglied Artikel zum Verkauf anbieten möchte, kann es einen oldthing-Shop eröffnen. oldthing bietet den Mitgliedern oldthing-Shops an, die je nach Voraussetzung (privat oder gewerblich) in unterschiedlichen Größen eröffnet werden können.
Die in den einzelnen oldthing-Shops angebotenen Artikel werden, sofern der Bestand und die Pflege des jeweiligen Shop den oldthing-Grundsätzen entspricht, automatisch am oldthing-Marktplatz freigeschaltet, sodass sie weltweit über die oldthing-Suchmaschine gefunden werden können.
2.3. Die oldthing-Website beinhaltet das Schwarze Brett, einen Suchdienst, der Gesuche von oldthing Mitglieder zusammenfaßt und diese regelmäßig in gelisteter Form mit der Möglichkeit zur Kontaktaufnahme den oldthing Shopbetreibern zur Verfügung stellt.
2.4. Die oldthing-Website beinhaltet das oldthing-Branchenverzeichnis, in das sich Händler und Dienstleister der Antiquitäten, Gebrauchtwaren- und Secondhand-Branche samt angrenzender Branchen selbständig eintragen können.
2.5. Die oldthing-Website beinhaltet den oldthing-Veranstaltungs-Service, der oldthing-Marktveranstaltungen ankündigt, darüber informiert und über eine Anmeldefunktion zur Reservierung von Marktstandflächen verfügt.
Die Nutzung der Dienste der oldthing-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus.
Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung zu diesen AGB und der Datenschutzerklärung.
Ein Anspruch auf Anmeldung zur oldthing-Website besteht nicht. Die von oldthing bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Tritt bezüglich dieser Daten später eine Änderung ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, erlaubt.
Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und erhält von oldthing ein Passwort. Das Mitglied verpflichtet sich, die von oldthing zum Zwecke des Zugangs zu dessen Diensten erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und oldthing unverzüglich zu informieren, sobald es Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
oldthing stellt seinen Mitgliedern die unter Punkt 2 beschriebene oldthing-Website zur Nutzung zur Verfügung. Ein Anspruch auf Nutzung der oldthing-Website besteht nicht. Die Nutzung der oldthing-Website oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Dienste genutzt werden können, kann von oldthing an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Prüfung des Warenangebots, Prüfung der Shops, Gewerbescheinnachweis etc.
Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der oldthing-Website besteht auch nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen ergeben.
oldthing behält sich das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen.
oldthing gewährt dem Mitglied keine Urheber- und sonstigen Schutzrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und zukünftigen Websites von oldthing, die oldthing-Software sowie zugehörige Dokumentationen und Bedienungsanleitungen. Soweit oldthing dem Mitglied Software zur Verfügung stellt, erhält das Mitglied ein hieran nicht übertragbares und längstens auf den Zeitraum der vereinbarten Vertragsdauer begrenztes Nutzungsrecht eingeräumt.
Die Anmeldung zum Mitglied bei oldthing ist kostenlos und berechtigt zur ebenfalls gebührenfreien Nutzung der oldthing Dienste wie dem oldthing-Marktplatz, dem Schwarzen Brett, dem oldthing-Branchenverzeichnis und dem oldthing-Veranstaltungs-Service.
Um als Mitglied selbst Artikel anbieten zu können, ist es erforderlich, einen oldthing-Shop zu eröffnen, für den je nach gewähltem Geschäftsmodell und gewählter Shopgröße unterschiedliche Gebühren erhoben werden. Gewählt werden kann zwischen einem reinen Provisionspreismodell und mehreren reinen Festpreismodellen.
Die Höhe der aktuell erhobenen Prozentsätze im Provisionspreismodell sowie die Höhe der je nach gewählter Shopgröße (10, 1000, 2000 und mehr Artikel) gestaffelten Monatsgebühren im Festpreismodell richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Alle Preise sind in EURO und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %.
Die Shop-Vertragsdauer beträgt mindestens 3 Monate und verlängert sich jeweils um 3 Monate sofern der Vertrag nicht 4 Wochen vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
Hiervon ausgenommen ist der oldthing Aktionsshop sowie zeitlich befristete Sonder- und Gutscheinaktionen.
Die Eröffnung und Nutzung des oldthing Aktionsshops ist gratis. Der Aktionsshop berechtigt für die Dauer von drei Monaten zum Einstellen von bis zu 10 Artikel. Nach Ablauf der 3 Monate bekommt der Betreiber eine Email mit einem Aktivierungslink, die es Ihm ermöglicht seinen Shop auf ein gebührenpfichtiges Shopmodell umzustellen. Wird der Aktivierungslink nicht betätigt, wird der Aktionsshop und das Artikelangebot nach Ablauf einer 14-tägigen Frist automatisch gelöscht. Eine Kündigung des Aktionsshops ist nicht notwendig.
Die Rechnungslegung erfolgt jeweils für den Zeitraum von 3 Monaten. oldthing schickt dem Mitglied Rechnungen per E-Mail an seine E-Mailadresse. Der Zahlungsbetrag ist 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist von 14 Tagen ist oldthing berechtigt, das Warenangebot des betreffenden oldthing-Shops bis zum Eingang der Forderung vorübergehend nicht zu veröffentlichen.
Sämtliche Rechnungs- und Zahlungsbelege sind den Mitgliedern auch in Ihren Nutzerkontos zugänglich.
oldthing kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, oder geltendes Recht verstößt oder wenn oldthing ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat.
Insbesondere dann, wenn bei a. der Anmeldung falsche Angaben gemacht wurden b. im Zusammenhang mit der Nutzung der oldthing-Website Rechte Dritter u.a. Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzt werden c. Leistungen von oldthing missbraucht oder d. ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Jedes Mitglied ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die Zukunft schriftlich auf dem Postweg an oldthing, Stechlinstr.5, 10318 Berlin, per Fax an: 030 / 50 96 88 71 oder durch eine E-Mail an service@oldthing.de zu widerrufen.
Dies betrifft nicht den Rücktritt von bereits eröffneten oldthing-Shops, deren Kündigungsfristen separat wie in § 5 angegeben, einzuhalten sind.
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
Insbesondere sichert der Anbieter zu, dass die angebotenen Artikel nicht gestohlen oder gegebenenfalls raubkopiert sind.
oldthing behält sich vor, Artikel zu löschen, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
8.1. Die von den Mitgliedern in den eröffneten oldthing-Shops eingestellten Artikel dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen. Die Anbieter sind für die in ihren Shops eingestellten Artikel sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich.
8.2. Der Shop-Inhaber muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf den Artikel beziehen. Bei der Beschreibung muss der Anbieter alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Mehrfacheinstellungen von identischen oder ähnlichen Artikeln sind unzulässig. Werbung für nicht bei oldthing angebotene Ware ist unzulässig.
8.3. Um den Service der oldthing-Marktplatzpräsentation nutzen zu können, muss der Shop-Inhaber seinen Artikelbestand pflegen, regelmäßig neue Artikel einstellen und anderweitig verkaufte Artikel aus dem Artikelangebot entfernen. Falls keine Änderungen im oldthing-Shop ersichtlich sind, schickt oldthing eine Aufforderung per E-Mail, den Shop zu aktualisieren. Kommt der Shop-Inhaber der Aufforderung nicht nach, können seine Artikel von der Marktplatzrepräsentation ausgeschlossen werden.
8.4. Der Shop-Inhaber muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
8.5. Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese sollen für den Versand innerhalb Deutschlands für jeden Artikel einzeln ausgewiesen werden. Der Shop-Inhaber muss über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren.
8.6. Es ist oldthing-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung der oldthing-Website erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden.
8.7. Die oldthing-Shop- und Artikelseiten dienen ausschließlich der Beschreibung der Tätigkeit des Händlers bzw. der Privatperson und der angebotenen Artikel mittels Text, Zeichnungen oder Bildern.
Es ist nicht gestattet, durch Angaben von Web-Adressen (URLs) auf andere Websites sowie auf Verkaufs- und/oder Werbeangebote außerhalb von oldthing zu verweisen oder zu verlinken. Das gilt sowohl für statische URLs wie auch für aktive Links. Erlaubt sind Verweise auf eigene Webseiten des Mitglieds, auf denen die von ihm bei oldthing angebotenen Artikel in Wort oder Bild ausführlicher und weitgehender beschrieben werden.
8.8. oldthing behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von oldthing zumutbar ist.
Alle im Rahmen der Personalisierung erhobenen Nutzerdaten werden von oldthing unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet.
Die Daten werden von oldthing weder veröffentlicht, noch unberechtigt an Dritte weitergegeben. Mit der Nutzung der oldthing-Website willigen die Nutzer in die oldthing Datenschutzerklärung ein.
oldthing ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email innerhalb von 4 Wochen zu kündigen.
Das Mitglied stellt oldthing von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber oldthing geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die oldthing-Website eingestellten Artikel und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der oldthing-Website.
Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von oldthing einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied kein Verschulden trifft.
oldthing übernimmt insbesondere keine Gewähr für
(a) die Richtigkeit und Vollständigkeit der in Bezug auf die angebotenen Artikel gemachten Angaben und Erklärungen
(b) die angebotenen Gegenstände als solche sowie
(c) das Verhalten und die Leistungsfähigkeit der Mitglieder.
Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der oldthing-Website zu verwenden, die das Funktionieren der oldthing-Website stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der oldthing-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von oldthing generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die oldthing-Website einzugreifen.
Die auf der oldthing-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechtinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-technologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
Das Layout, diese AGB und weitere Inhalte der Website-oldthing dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von oldthing vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten, durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Die Haftung von oldthing und seiner Erfüllungsgehilfen ist auf grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von oldthing und seiner Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von oldthing und seinen Erfüllungsgehilfen.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten jeweils nicht im Fall der Übernahme von Garantien durch oldthing und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind die oldthing Mitglieder nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
Aufrechnung ist nur zulässig, wenn die Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
16.1 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit oldthing abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
16.2 oldthing ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung der Mitglieder jederzeit für die Zukunft zu ändern. Vertragsänderungen und Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die geänderten AGB werden allen Mitgliedern umgehend per E-Mail bekannt gemacht und auf der oldthing-Website veröffentlicht. Die Zustimmung zu Vertrags- und AGB-Änderungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied der Änderung nicht binnen 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. oldthing wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
16.3 Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland wie es im Inland Anwendung findet.
16.4 Für Mitglieder, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Mitglieds. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Berlin.
16.5 Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person sind, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Nutzungsvertrag und unseren AGB entstehenden Rechtsstreitigkeiten.
16.6 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
Stand: 8.Oktober 2012
Die bis zum 8.Oktober 2012 gültigen AGB (alte AGB) können Sie hier einsehen.